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Die Freien Sachsen bei den Kommunalwahlen in der Region Leipzig

Mit den Freien Sachsen wittert bei den sächsischen Kommunalwahlen eine neue Partei ihre Chance, deren Führungsriege aus diversen langjährig aktiven Nazis besteht. Ob Frontmann Martin Kohlmann oder Michael Brück: Sie stehen sinnbildlich für die tiefe Verwurzelung der Partei im Nazismus. Auch in der Stadt Leipzig sowie den angrenzenden Landkreisen tummeln sich auf den Wahllisten der Freien Sachsen aktive Kader, ehemalige NPD-Politiker und junge sowie in die Jahre gekommene aktionsorientierte Nazis, die Kommunalparlamente als ihre neuen politischen Betätigungsfelder auserkoren haben. Die folgende Auswahl von KandidatInnen aus der Region Leipzig illustriert dies. Weiterlesen

Die AfD bei den Kommunalwahlen in Leipzig

Zur Kommunalwahl am 09.06.2024 tritt die Leipziger AfD mit 78 KandidatInnen für den Stadtrat an. Weitere KandidatInnen wollen sich für die Ortschaftsräte in Böhlitz-Ehrenberg, Burghausen, Engelsdorf, Holzhausen, Liebertwolkwitz, Lindenthal, Lützschena-Stahmeln, Miltitz und Wiederitzsch wählen lassen. Einige Kandidierende sollen im Folgenden näher vorgestellt werden. Eine Auflistung aller KandidatInnen befindet sich am Ende des Textes.

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„Identitäre Bewegung“ in Leipzig – wer steckt dahinter?

Robert Kuhn, unbekannt, Vincenzo Richter, Luna Krancic und Mathias Arnold an der Spitze des rechten Aufmarschs (Quelle: Paul Hanewacker)

In Leipzig treibt eine lokale Gruppe der „Identitären Bewegung“ (IB) ihr Unwesen. Die IB ist ein Verbund von völkisch-nationalistischen Gruppen, die rassistische Hetze verbreiten. Ihr bekanntester Protagonist ist der Wiener Martin Sellner, der im November 2023 bei einem Vortrag in Potsdam seinen „Masterplan zur Remigration“ vorstellte, in dem er ethnische Säuberungen forderte. Weiterlesen

„Der Schelm“ – Eine Chronologie

Am 14. März 2024 beginnt vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Dresden die Verhandlung gegen Enrico Böhm, Matthias Beier und Annemarie Kunze. Den drei Nazis wird die Gründung und Betätigung in einer kriminellen Vereinigung sowie Volksverhetzung vorgeworfen. Zuvor hatte die Generalbundesanwaltschaft (GBA) – sonst lieber mit Ermittlungen gegen links beschäftigt – im Juli 2023 Anklage erhoben. Weiterlesen